Die Bundesanstalt für die Finanzaufsicht (Bafin) hat zwei für die Finanzbranche wichtige Dokumente der europäischen Wertpapieraufsicht ESMA übersetzt und die deutschen Texte veröffentlicht. Es handelt sich um die "Fragen und Antworten" (Questions and Answers – Q&As) zu Themen des Anlegerschutzes der europäischen Finanzmarktrichtlinie Mifid II und der Finanzmarktverordnung Mifir. Die Texte, welche eine unverbindliche Arbeitshilfe für Marktteilnehmer sind, werden laufend aktualisiert.

Die übersetzten ESMA-Dokumente behandeln etwa Details zur Dokumentation von unter der Mifid vorgeschriebenen Geeignetheitsprüfungen bei der Anlageberatung und der Übersendung des daran anschließenden Berichtes. Andere Punkte sind Klarstellungen, was zu tun ist, wenn ein Kunde ein für ihn ungeeignetes Produkt dennoch erwerben möchte, oder wie ein Vermögensverwalter verfahren muss, wenn ein Kunde ihm im Rahmen der Beratung nicht seine finanzielle Situation offen legt.

Die Q&As sind Anordnungen, die die ESMA unterhalb von rechtlich verbindlichen Regelungen nach Artikel 29 der ESMA-Gründungsverordnung treffen kann. Sie spielen der Bafin zufolge eine erhebliche Rolle als sogenannte Konvergenzinstrumente, die helfen sollen, die Aufsicht in der EU zu harmonisieren. Konkret sind damit eine einheitliche Anwendung des Unionsrechts, eine gemeinsame Aufsichtskultur sowie kohärente Aufsichtspraktiken gemeint. Die Bafin übernimmt diese Fragen und Antworten in ihre Verwaltungspraxis. (jb)