EU spielt Fusion von Banken- und Versicherungsaufsicht durch
Der Brexit wirft lange Schatten auch auf die Behörden der EU. Durch den Austritt Großbritanniens aus der Union muss sich die in London ansässige Bankenaufsicht Eba ein neues Quartier suchen. Das möchte die EU-Kommission mit einer Restrukturierung der Aufsichten verbinden.
Die EU-Kommission überlegt, im Zusammenhang mit dem Brexit-bedingten Umzug der europäischen Bankenaufsicht Eba aus London eine Fusion mit der Versicherungsaufsicht Eiopa anzuschieben. Von entsprechenden Gedankenspielen will die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) erfahren haben.
Der Zeitung zufolge wolle die Kommission die Standortsuche der Eba dazu nutzen, gleich auch die länger diskutierte Frage einer Neuordnung der europäischen Aufsichtsbehörden mit zu beantwortenn. Diese Restrukturierung könnte theoretisch so weit gehen, dass die derzeit drei Aufsichtsbehörden für Banken, Versicherungen und Wertpapiermanagement in einer zusammengefasst würden, so die FAZ.
Konsultation gestartet
Das im Moment wahrscheinlichere Szenario sehe aber so aus: Die Eba wird mit der in Frankfurt ansässigen Eiopa zusammengelegt. Die EU-Wertpapieraufsicht Esma aus Paris erhält dafür zusätzliche Kompetenzen beim Verbraucherschutz. Diese Kompetenzerweiterung könne es Frankreich leichter machen, der Verlegung der Bankenaufsicht nach Frankfurt zuzustimmen.
Ob dies so kommt, sei aber völlig offen. Die Kommission wolle erst kommende Woche eine Konsultation beginnen und Betroffene und Interessierte um ihre Meinungen bitten. Die Brüsseler Behörde halte sich mit Blick auf ein mögliches Ergebnis der Befragung bedeckt. Ziel sei es, zu ermitteln, "welche Aufsichtsbehörde welchen Mehrwert" erbracht habe, zitiert die FAZ einen Sprecher der Kommission.
Fusion EZB mit Eba
Aus Sicht von Experten gibt es aber ein sehr stichhaltiges Argument für die Verlegung der Eba nach Frankfurt: So plädiert der niederländische Finanzminister und Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, gegenüber der FAZ mittelfristig für eine Fusion der Eba mit der Europäischen Zentralbank (EZB). Schließlich sei dort ohnehin schon die Bankenaufsicht für den Euroraum angesiedelt.
Eine Überführung der Eba-Funktionen in die EZB sei für ihn der "logische Ansatz", sagte der Minister der Zeitung mit Blick auf die derzeit unübersichtliche Kompetenzaufteilung zwischen der für alle EU-Staaten zuständigen Eba und der nur für die Banken des Euroraums zuständigen EZB. Wolle man in den kommenden Jahren die Kapitalmarktunion in der ganzen EU vorantreiben, müsse laut Dijsselbloem auch die Bankenaufsicht in eine europäische Einheitsbehörde überführt werden. (jb)
