To-Do-Liste 2019: Hier schaut die Bafin genauer hin
Wie läuft die Mifid-II-Umsetzung? Welche Rolle soll Nachhaltigkeit im Asset Management spielen? Und wie soll mit Initial Coin Offerings umgegangen werden? Auf diese und andere Themen möchte die Bafin im kommenden Jahr ein besonderes Augenmerk werfen.
Die Bafin hat auf ihrer Website eine Übersicht mit ihren Aufsichtsschwerpunkten für das Jahr 2019 veröffentlicht. In der Wertpapieraufsicht möchte die Behörde demnach ein besonderes Augenmerk auf die Umsetzung diverser EU-Richtlinien und -Verordnungen setzen, darunter Mifid II, Mifir, Priips und EU-Prospektverordnung.
Auf der Agenda steht auch der "Umgang mit neuen Gestaltungen von Instrumenten im Kapitalmarkt". Gemeint sind beispielsweise Initial Coin Offerings (ICO) und Security Token Offerings (STO). Hier steht die Frage im Raum, ob es sich bei solchen Transaktionen um erlaubnispflichtige Geschäfte handelt.
Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit
Ferner soll das "Profil der Bafin im kollektiven Verbraucherschutz" gestärkt werden. Der Behörde wurde in der Vergangenheit des Öfteren vorgeworfen, bei Anlageskandalen nicht rechtzeitig eingegriffen beziehungsweise diesen nicht hinreichend vorgebeugt zu haben.
Außerdem stehen "Nachhaltigkeitsaspekte im Bereich Asset Management" im Arbeitsplan der Wertpapieraufseher. Derzeit arbeitet die EU-Kommission mit Hochdruck an einem Aktionsplan für ein nachhaltiges Finanzsystem – da möchte die nationale Aufsicht nicht untätig bleiben und zeigt guten Willen.
Geldwäsche wird großes Thema
Ein Schwerpunkt im Geschäftsbereich Abwicklung wird die Geldwäscheprävention sein. Explizit genannt wird beispielsweise die "Prüfung der Stellung und der Befugnisse des Geldwäschebeauftragten". In jüngster Vergangenheit hatten diverse Geldwäscheskandale für Schlagzeilen gesorgt – mutmaßlich haben sich die Aufseher dieses Thema auch deshalb auf ihre Agenda geschrieben.
Weitere Arbeitsschwerpunkte der Bafin, unter anderem im Bereich der Banken- und Versicherungsaufsicht, finden Sie hier auf der Website der Behörde. (bm)