Die genossenschaftlichen Banken in Deutschland planen offenbar eine Reform ihrer Einlagensicherung. Dies berichtete zuerst das Branchenportal "Finanz-Szene.de", auch das "Handelsblatt" hat das Thema aufgegriffen. "Wir wollen unser Sicherungssystem evolutionär weiterentwickeln", sagte Daniel Quinten, Vorstandsmitglied des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) der Zeitung. 

Dazu habe der BVR Vorschläge unterbreitet, die er mit seinen Mitgliedern diskutieren möchte. Das Ziel: Das Sicherungssystem solle insgesamt risikoorientierter werden, erklärte Quinten. Bereits Ende vergangener Woche hatte der Verband ein Rundschreiben mit den Änderungsvorschlägen an die 740 Genossenschaftsbanken versandt, wie "Finanz-Szene.de" in Erfahrung gebracht hatte.

Gegenseitige Absicherung
Generell sichern sich die Volks- und Raiffeisenbanken gegen drohende Insolvenzen gegenseitig ab. Gerät eine Bank in eine finanzielle Schieflage, wird sie etwa dadurch gestützt, dass ihr aus dem Sicherungssystem Eigenkapital zugeführt wird oder Bürgschaften und Garantien gewährt werden. Auch durch eine Fusion mit einem anderen Institut kann eine Insolvenz abgewendet werden.

Nach Informationen von "Finanz-Szene.de" ist nun als eine weitere Maßnahme geplant, dass die mit Prüfungen verbundene Vertraulichkeitspflicht nicht nur für die Sicherungseinrichtung, die Aufsicht und den jeweiligen Prüfungsverband gilt, sondern auch für die betroffene Bank selbst. Zudem solle die Sicherungseinrichtung bei den Instituten schneller als bisher mit Unterstützung externer Prüfer einschreiten können. 

Strengere Kontrolle bei eher unüblichen Geschäftsmodellen
Darüber hinaus ließen einige der angepeilten Änderungen die Interpretation zu, dass der BVR Banken, deren Geschäftsmodelle "deutlich vom Durchschnitt des Sektors" abweichen, enger kontrollieren will, schreibt das "Handelsblatt".

Für eine Änderung der Statuten der Sicherungseinrichtung ist eine Dreiviertelmehrheit der Genossenschaftsbanken notwendig. Die Abstimmung über die jüngsten Vorschläge soll dem "Handelsblatt" zufolge Mitte Juni dieses Jahres stattfinden. (am)