Die Finanzierung des A380 wird zum Politikum
FDP stellt Kleine Anfrage an die Bundesregierung
Notleidender Kredit. Airbus hatte 2002 von der Bundesrepublik ein Darlehen für die Entwicklung des A380 bekommen. Um das Darlehen tilgen zu können, müsste Airbus, wie einige Medien in den vergangenen Tagen berichteten, noch 290 der vierstrahligen Maschinen bauen und verkaufen. Bis zum erklärten Produktionsstopp des A380 im Jahr 2021 werden jedoch nur noch 17 gebaut werden.
Größenordnungen. Entsprechende Hochrechnungen, die sich auf Basis von im Jahr 2017 geleisteten Tilgungen und der Anzahl in diesem Jahr ausgelieferter Flugzeuge anstellen lassen, ergeben einen Darlehenstand zum Ende des Jahres 2018 von etwa 600 Millionen Euro. Die Stuttgarter Nachrichten berichten indes von einem Haushaltsrisiko in Höhe von 750 Millionen Euro und beziehen sich auf einen vertraulichen Bericht des Wirtschaftsministeriums. Daraus gehe hervor, dass zu den noch offenen rund 630 Millionen Euro aus diesem Kredit noch weitere rund 50 Millionen kommen, die Zulieferfirmen gewährt bekommen haben und dass darüber hinaus Airbus und seine Zulieferer rund 70 Millionen Euro bereits gezahlte Zinsen zurückfordern könnten.
Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die FDP fragt nun in einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung alle Konditionendetails des an Airbus ausgereichten Darlehens und den aktuellen Produktions- und Auslieferungsstand ab: Sie fordert nicht nur Auskunft über die genaue Höhe des Darlehens und die vereinbarten Zins- und Tilgungskonditionen sondern auch über die Hintergründe möglicher Zinsrückzahlungsansprüche von Airbus und seinen Zulieferern und über die Auswirkungen einer vergangenes Jahr vorgenommenen Restrukturierung des Darlehens. Als Mitte vergangenen Jahres Die Linke zu dieser Restrukturierung eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung richtete, wurde sie beschieden, dass es sich um eine Verschlusssache handle.
Größenordnungen. Entsprechende Hochrechnungen, die sich auf Basis von im Jahr 2017 geleisteten Tilgungen und der Anzahl in diesem Jahr ausgelieferter Flugzeuge anstellen lassen, ergeben einen Darlehenstand zum Ende des Jahres 2018 von etwa 600 Millionen Euro. Die Stuttgarter Nachrichten berichten indes von einem Haushaltsrisiko in Höhe von 750 Millionen Euro und beziehen sich auf einen vertraulichen Bericht des Wirtschaftsministeriums. Daraus gehe hervor, dass zu den noch offenen rund 630 Millionen Euro aus diesem Kredit noch weitere rund 50 Millionen kommen, die Zulieferfirmen gewährt bekommen haben und dass darüber hinaus Airbus und seine Zulieferer rund 70 Millionen Euro bereits gezahlte Zinsen zurückfordern könnten.
Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die FDP fragt nun in einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung alle Konditionendetails des an Airbus ausgereichten Darlehens und den aktuellen Produktions- und Auslieferungsstand ab: Sie fordert nicht nur Auskunft über die genaue Höhe des Darlehens und die vereinbarten Zins- und Tilgungskonditionen sondern auch über die Hintergründe möglicher Zinsrückzahlungsansprüche von Airbus und seinen Zulieferern und über die Auswirkungen einer vergangenes Jahr vorgenommenen Restrukturierung des Darlehens. Als Mitte vergangenen Jahres Die Linke zu dieser Restrukturierung eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung richtete, wurde sie beschieden, dass es sich um eine Verschlusssache handle.
Die Bundesrepublik – und damit der Steuerzahler – ist nicht nur Gläubiger dieses notleidenden Kredits, sondern ist auch mit 11 Prozent Eigentümer der Airbus SE.
